Bundesregierung plant 2/3 Kürzung des Globalen Fonds
Wien (ots)
Die Bundesregierung plant, die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um 2/3 zu kürzen, so die Süddeutsche Zeitung vom Wochenende. Deutschland habe bisher nur für 2011 nochmals 200 Millionen Euro angekündigt. Über 2012 und 2013 schweige die Bundesregierung, während andere G8-Staaten signalisieren, dass sie die Zahlungen aufstocken wollen.
"Der Globale Fonds ist ein besonders wichtiger Finanzierungsmechanismus zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Dank des Globalen Fonds haben 2,8 Millionen Menschen Zugang zu anti-retroviraler Behandlung bekommen", so Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS und HIV-Beraterin bei Brot für die Welt, auf der Internationalen Aids-Konferenz in Wien. "Kürzt die Bundesregierung nun ihre Unterstützung, müssen erstmals Anträge auf gut durchführbare Programme abgelehnt werden. Das hat verheerende Folgen für Prävention und Behandlung und wird dazu führen, dass viele Menschen wieder an Aids sterben werden, weil sie keinen Zugang zu Behandlungsprogrammen erhalten".
Seit seiner Gründung konnte der Globale Fonds fast fünf Millionen Menschenleben retten. Dennoch sterben jährlich fast zwei Millionen Menschen an HIV/ Aids. Ende 2008 hatten immerhin 42% aller Behandlungsbedürftigen Zugang zu antiretroviraler Therapie. Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert die Bundesregierung deshalb auf, den deutschen Beitrag an den Globalen Fonds für den nächsten Finanzierungszeitraum (2011 bis 2013) mindestens zu verdoppeln. Nur eine solche Summe könnte dem gestiegenen Bedarf gerecht werden. Außerdem soll die Bundesregierung zu den Gerüchten um die geplante Kürzung Stellung nehmen.
"Das Jahr 2010 sollte ein Meilenstein im Kampf gegen HIV/Aids sein. Bis zum Ende des Jahres sollte der universelle Zugang zu umfassender Prävention, Behandlung, Pflege/ Betreuung und Unterstützung erzielt werden", so Berner-Rodoreda. Das setzten sich 2006 die Vereinten Nationen als Ziel. "Dieses Ziel wird 2010 leider nicht erreicht werden. Und mit der nun bekannt gewordenen Mittelkürzung des Globalen Fonds rückt dieses Ziel in noch weitere Ferne", so Berner-Rodoreda. Gestern kam es auf der Internationalen Aids-Konferenz spontan zu Protesten seitens der Zivilgesellschaft, die auf die Unterfinanzierung des Globalen Fonds aufmerksam machte. Das Aktionsbündnis gegen AIDS kündigt weitere Proteste an, sollte die Bundesregierung ihrer Verpflichtung, den Globalen Fonds ausreichend aufzufüllen, nicht nachkommen.
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Astrid Berner-Rodoreda
a.berner-rodoreda@brot-fuer-die-welt.org
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