Berliner Morgenpost: Eine nötige und längst überfällige Reform - Leitartikel
Berlin (ots)
Auf ein Neues. Nach zehn Jahren wagt ein Verteidigungsminister erneut den Versuch, die Bundeswehr den völlig veränderten Herausforderungen seit dem Ende des Kalten Krieges anzupassen. Aus den Streitkräften zur Landesverteidigung ist eine Armee im Einsatz geworden. Seitdem ist der Soldatenberuf auch in Deutschland wieder einer mit ständigem Risiko für Leib und Leben geworden. Karfreitag sind erneut drei junge Männer nahe dem afghanischen Kundus gefallen. Doch aus den neuen Realitäten wurden längst nicht alle notwendigen organisatorischen wie waffentechnischen Konsequenzen gezogen. Im Jahr 2000 hatte die Wehrstrukturkommission unter Vorsitz des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker bereits eine Reform der Bundeswehr an Haupt und Gliedern empfohlen. Dem damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping wurde prompt angst und bange. Erst entließ er seinen Generalinspekteur, dann brachte er das eine oder andere allenfalls halbherzig auf den Weg. Daran leidet die Bundeswehr bis heute. Sie wird zwar in einen mittlerweile halblaut auch sogenannten Krieg geschickt. Doch wirklich gerüstet ist sie dafür nicht - weder von ihren Strukturen her noch von Ausrüstung und finanzieller Ausstattung. Wie überfällig die jetzt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eingesetzte Reformkommission mit dem zentralen Auftrag, die Bundeswehr konsequenter als bislang auf Auslandseinsätze zu trimmen, ist, haben mehrere Generale bereits vor drei Jahren belegt. Aus den Erfahrungen eigener Einsätze auch am Hindukusch hatten sie ein niederschmetterndes Fazit gezogen: Der Bundeswehr mangele es an kohärenter Führung und strategischer Planung - bizarre Bürokratie und politisch motivierte Kontrollwut des Ministeriums behinderten die Einsatzführung der Soldaten vor Ort. Das "Dossier" wurde im Ministerium als geheim eingestuft und verschlossen. In Afghanistan warten die Soldaten unterdessen weiter auf bessere "Wirkmittel" wie den Kampfhubschrauber Tiger oder die abschreckende Panzerhaubitze 2000. Es besteht also dringender Optimierungsbedarf. Für entsprechende Empfehlungen hat Guttenberg klug ein Gremium namhafter Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Militär berufen. Überraschend ist zweifellos die Ernennung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, zum Vorsitzenden. Fachlich scheint er geradezu prädestiniert. Er kennt die Bundeswehr von innen (zwölfjährige Dienstzeit, Oberst der Reserve), war Vorstand in einem großen Wirtschaftsunternehmen und hat Erfahrung beim Umbau einer schwerfällig gewordenen Großbehörde (erfolgreiche Umstrukturierung der BA). Aber hat Weise nicht mit der eigenen Mammutverwaltung genug zu tun? Er glaubt, dank geglückter Reformen im eigenen Haus genug Zeit gewonnen zu haben, um endlich auch die Bundeswehr fit zu machen für die Realitäten von heute und morgen. Nicht allein die Soldaten müssen ihm und seinen fünf Kollegen dafür Erfolg wünschen.
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