"Berliner Morgenpost": Ende zum Fremdschämen
Leitartikel von Thorsten Knuf zu Lambrecht
Berlin (ots)
Die Medien sind also schuld. Christine Lambrecht war nicht nur als Verteidigungsministerin schwach. Sie ist es noch im Abgang. Am Montagvormittag verschickte das Ministerium eine neunzeilige Erklärung der SPD-Politikerin, in der sie nun auch offiziell mitteilt, dass sie ihr Amt zur Verfügung stellt. Zur Begründung hieß es: "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu."
Kein Wort der Selbstkritik. Kein Wort darüber, dass die Aufgabe, die Lambrecht vor einem Jahr übertragen wurde, für sie vielleicht ein paar Nummern zu groß gewesen sein könnte. Stattdessen Medienschelte: Es ist ein Karriereende zum Fremdschämen.
Das Amt der Verteidigungsministerin oder des Verteidigungsministers gehört zu den schwierigsten, die in der deutschen Politik zu vergeben sind. Das ist schon in Friedenszeiten so, und jetzt im Krieg allemal. Russland versucht gerade, mit Gewalt die Staatsgrenzen in Europa zu seinen Gunsten zu verschieben. Die überfallene Ukraine ist auf Waffen, Ausrüstung und Geld aus dem Westen angewiesen. Die Nato-Staaten können sich in dieser Situation keine größeren Meinungsverschiedenheiten leisten. Nie war es seit dem Ende des Kalten Krieges so offenkundig wie heute, dass Deutschland starke Verbündete braucht und selbst stark sein muss. Nie ist der desolate Zustand der Bundeswehr deutlicher zutage getreten.
Deutschland braucht gerade jetzt einen kundigen Verteidigungsminister. Und Deutschlands Verbündete brauchen gerade jetzt einen starken Ansprechpartner in Berlin. Christine Lambrecht ist nie mit dem Amt und der Truppe warm geworden. Geld ist jetzt genug da, die Modernisierung der Streitkräfte kommt gleichwohl kaum voran. In Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine stand sie eher auf der Bremse. In fachlichen Fragen war sie häufig nicht sattelfest. Lambrechts öffentlicher Auftritt war oft täppisch - wie zuletzt bei ihrer wirren Videobotschaft zum Jahreswechsel, als sie umrahmt von Böllern und Silvesterraketen über den Krieg in der Ukraine sprach.
Es gäbe für Lambrecht wahrlich genug Gründe, einmal tief in sich hineinzuhorchen und sich zu fragen, ob sie die richtige Person zur richtigen Zeit auf dem richtigen Posten war. Selbst dazu scheint sie nicht in der Lage zu sein. Für Kanzler Olaf Scholz ist der Rücktritt zwar unangenehm, aber gleichwohl eine Chance. Ob er in der Lage ist, diese zu nutzen, muss sich aber erst noch zeigen. So dick ist die Personaldecke der Sozialdemokraten in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht.
Entscheidet sich Scholz, einen anderen SPD-Minister mit dem Verteidigungsressort zu betrauen, reißt dies Lücken an anderer Stelle. Zudem steht Scholz beim Wahlvolk im Wort, die Kabinettsposten gleichermaßen mit Männern wie mit Frauen zu besetzen. Am elegantesten wäre es, die Causa Lambrecht gleich für eine größere Kabinettsumbildung zu nutzen. Schließlich dürfte in Kürze auch der Posten von Innenministerin Nancy Faeser zu vergeben sein, die es nach Hessen zieht.
Die Lambrecht-Nachfolge solle "zeitnah" geklärt werden, hieß es am Montag vonseiten der Regierung. Der Kanzler muss jetzt sehr schnell eine überzeugende Lösung präsentieren. Er hatte genug Zeit, diese vorzubereiten: Spätestens seit dem Jahreswechsel war klar, dass Lambrecht auf Dauer nicht zu halten sein würde.
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