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WAZ: Neue polnische Regierungskrise: Machtgeplänkel - Kommentar von Hendrik Groth
Essen (ots)
Regierungskrisen gibt es überall, mal werden sie schwerer, mal leichter überwunden. In Polen zerlegen sich einmal mehr die rechtskonservativen und populistischen Partner. Premier Kaczynski hat überraschend erkannt, dass sein seit langem umstrittener Koalitionspartner, der radikale Bauernführer Lepper, möglicherweise korrupt ist. Nun wurde Lepper entlassen, aber mit seiner Partei soll weiter regiert werden. Wie immer dieses Spielchen endet, unerfreulich ist das Machtgeplänkel allemal. Der EU wird vor Augen geführt, wie wichtig eine grundlegende Strukturreform wäre. Wenn es einer solchen instabilen Regierung, wie es eben die polnische ist, gelingen kann, Fortschritte in Europa fast im Alleingang konsequent zu verhindern, dann sind die Entscheidungsstrukturen nicht zeitgemäß. Michail Gorbatschow fühlte sich mit Blick auf die EU und Polen im WAZ-Gespräch an das alte Politbüro der untergegangenen UdSSR erinnert. Wenn einer dort nicht gewollt habe, dann sei die Angelegenheit einfach vertagt oder auf Wiedervorlage zu einem weit späteren Zeitpunkt gelegt worden. Die Folgen dürften bekannt sein.
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