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WAZ: Deutsche Staatsverschuldung - Zukunftsfonds - Leitartikel von Norbert Robers
Essen (ots)
Es gab wirtschaftlich schlechte Zeiten, in denen Deutschland Schulden gemacht hat. Und es gab gute Zeiten, in denen Deutschland Schulden gemacht hat. Die Schuldenquote der öffentlichen Haushalte hat sich seit 1970 mehr als verdreifacht - allen Gesetzen, Vorschriften, internationalen Verträgen sowie politischen Solidaritätsbekundungen zu Gunsten der künftigen Generationen zum Trotz. Die Geschichte der deutschen Staatsverschuldung ist eine Geschichte des beständigen Scheiterns. Zwar können Staatsschulden auch positiv wirken - wenn sie etwa als produktive Investitionen genutzt werden oder Nachfrageimpulse auslösen. Das Problem besteht darin, dass es bislang keine verbindlichen Obergrenzen gibt - beziehungsweise die bestehenden Limits relativ leicht ausgehebelt werden können. Folge: Eine effektive Begrenzung ist bislang nicht gelungen. Man sollte die Idee eines Tilgungsfonds ernsthaft verfolgen. Und dabei großzügig vorgehen: Der Finanzminister will die Hälfte aller Steuermehreinnahmen in den Fonds fließen lassen - nichts spricht dagegen, diesen Wert auf 75 Prozent zu erhöhen.
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