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WAZ: Das System Kraft. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Die Landesregierung steht - das System Kraft schält sich auch beim Personal heraus. Die Ministerpräsidentin setzt bevorzugt auf Vertraute, sieht dabei auch über Schwächen hinweg. Loyalität zählt mehr als Prominenz, was nebenbei den Vorteil hat, dass ihr so schnell niemand gefährlich wird. Die Chefin bleibt der Star. Wer das Risiko der Minderheitsregierung nicht scheute, genießt einen Treue-Bonus. Das genügt allerdings nicht dem Qualitätsanspruch, den ein wichtiges Land wie NRW stellen muss. Zum Beispiel in der Wissenschaft: Es ist fraglich, ob Ministerin Schulze ihrer großen Herausforderung gewachsen ist, wenn der doppelte Abi-Jahrgang an die Unis drängt. Der Ruf als Schwachstelle im Kabinett erleichtert ihr die Aufgabe nicht. Mit der Teilung des Mammut-Ressorts von Ex-Minister Voigtsberger korrigiert Kraft dagegen eine Fehlkonstruktion. Sein Rückzug gab ihr die Chance, beide neuen Häuser frischen Kräften anzuvertrauen. Michael Groschek muss erst beweisen, ob er Impulse setzen kann in der Verkehrs- und Städtebaupolitik. Zuzutrauen wäre es ihm. Als SPD-"General" ist er bestens verdrahtet und politisch mit allen Wassern gewaschen. Im Gegensatz zu ihm tritt Garrelt Duin als fachlich profilierter Neuling an. Er verkörpert im Kabinett den Anspruch Krafts, bei der Wirtschaft zu punkten. Seine Berufung spiegelt aber auch den Wahltriumph der SPD wider. Kraft leitet daraus den Anspruch ab, dass die Farbe Rot in der Industrie- und Energiepolitik kräftiger leuchtet. Man darf gespannt sein, ob die Koalition mit den Grünen an diesem Punkt unter Strom gerät. Das neue Kabinett ist kein Team für fünf Jahre. Kraft wird ihre Regierung vorzeitig umbilden, um ein Signal zu setzen für die Wahl 2017. Der eine oder andere Minister macht also nur auf Bewährung weiter.
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