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WAZ: Debatte über Drohnen ist nötig - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Thomas de Maizière hat es probiert. Der Bundesverteidigungsminister hat versucht, die Beschaffung von Kampfdrohnen wie eine übliche Bestellung zu behandeln. Aber die unbemannten Flugzeuge sind keine beliebigen Waffen. Sie sind vielen Bürgern unheimlich. Vor allem sind sie dabei, den Krieg zu verändern.
Aus Washington, wo der Minister zu Besuch war, kommen Nachrichten, die sich scheinbar widersprechen. Auf der einen Seite stellte er klar, dass der Kauf Zeit habe; Schritt für Schritt wolle man die rechtlichen, ethischen, technischen und finanziellen Fragen prüfen. Kommt Zeit, kommt Rat. Auf der anderen Seite liegt den Vereinigten Staaten längst eine deutsche Anfrage vor. Es ist verständlich, dass die Opposition argwöhnt, dass der Minister Fakten schaffen und sich nur pro forma auf eine Diskussion einlassen wolle.
Für ihn sind Drohnen wie jede andere Fernwaffe. Sie sind neutral. Es sind immer Menschen, die auf Knopfdruck oder Mausklick über Leben und Tod entscheiden, ganz gleich, ob sie eine Drohne lenken oder im U-Boot eine Rakete abfeuern.
Die Drohnen sind womöglich eine Schlüsseltechnologie, auch zivil. Bei der Aufklärung kann man nicht mehr auf sie verzichten. Aber bestückt man sie nicht mit Kameras, sondern mit Waffen, gibt es ein Problem. Das liegt daran, dass die USA sie oft genug völkerrechtswidrig und als Killermaschinen für gezielte Hinrichtungskommandos eingesetzt haben. Ohne das Wissen um ihre Kriegsführung würde die ethische Abwägung heute anders aussehen.
Die Drohne ist eine hinterhältige Waffe. Der Gegner hat keine faire Chance. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Wenn die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, steht es dem Verteidigungsminister gut an, auf die Abgeordneten zu hören. Die Debatte darüber, ob, wann, unter welchen Zwängen und nach welchen Regeln Kampfdrohnen tolerabel sind, ist nicht zu Ende.
Zuletzt geht es auch um Industriepolitik. Warum sollten die Europäer in den Vereinigten Staaten kaufen, was sie genauso gut entwickeln können?
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