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WAZ: Autofahren wird teurer. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen (ots)
Ob wohl Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch daran glauben, die "Ausländer-Maut" in der Koalition durchsetzen zu können? Sie haben Grund, nervös zu werden. Zu ihren Gegenspielern zählen nicht mehr nur diverse CDU-Landesverbände, sondern offenbar auch der Bundesfinanzminister - ein politisches Schwergewicht. Im Grunde weiß so ziemlich jeder - auch in der Union -, dass diese Maut-Pläne Murks sind. Nicht nur, weil es ungerecht wäre, am Ende nur Ausländer zahlen zu lassen, sondern auch, weil der bürokratische Aufwand groß und die Einnahmen eher klein wären. Es heißt, sogar die Kanzlerin ersehne ein Nein aus Brüssel. Grund, nervös zu werden, haben aber auch alle Autofahrer. Denn es wird immer klarer, dass Bund und Länder nach neuen Einnahmequellen gieren. Zu schlecht ist der Zustand der Straßen, zu leer sind die öffentlichen Kassen. Ob schließlich am Ende doch "nur" eine höhere Mineralölsteuer dabei herauskommt oder eine Pkw-Maut für alle - Autofahren wird deutlich teurer werden.
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