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Saarbrücker Zeitung: von der Leyen sieht in Einigung beim Kampf gegen Kinderpornografie Erfolg ihrer Politik

Saarbrücken (ots)

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat die Einigung der Großen Koalition im Kampf gegen die 
Kinderpornografie als einen Erfolg ihrer Politik reklamiert. "Ich 
freue mich, dass die SPD meinen Vorschlag aufgegriffen hat, die 
Sperrlisten durch ein unabhängiges Gremium prüfen zu lassen", sagte 
sie der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Das Wichtigste war 
mir, dass die SPD einsieht, dass wir nicht jeden unter 
Generalverdacht stellen können, der zufällig eine Stoppseite 
anklickt."
Mit den nun gefundenen Änderungen am Gesetzentwurf zur Bekämpfung 
der Kinderpornografie im Internet könne sie "absolut" leben. Um den 
Missbrauch von Kindern und die Verbreitung der Bilder im Internet zu 
bekämpfen, seien internationale Maßnahmen genauso wichtig wie 
Strafverfolgung und Sperren der Seiten im Inland. "Dazu braucht es 
das Gesetz." Der Bundestag will am Donnerstag über den Entwurf 
abstimmen.

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Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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