Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
Paket II
Abwrackprämie
Osnabrück (ots)
Erfolgsgeschichte mit Wermutstropfen
Was hatten die Kritiker geschimpft: Eine Allianz von Umweltverbänden bis zur FDP verdammte die Idee der Koalition schon von Anfang an als nutzlos und zu teuer. Doch allen Unkenrufen zum Trotz scheint die Abwrackprämie zur Erfolgsgeschichte zu werden.
Zumindest einen Zweck erfüllt der Zuschuss, den sich der Staat immerhin 1,5 Milliarden Euro kosten lässt, ganz offensichtlich: den zuvor arg schwächelnden Absatz von Neuwagen kräftig anzukurbeln. Auch wenn sich der neue Boom bislang auf Kleinwagen beschränkt, ist dies in Zeiten der Wirtschaftskrise ein aufmunterndes Signal, das vom Autohandel auf andere Branchen ausstrahlen könnte.
Einen Wermutstropfen gibt es allerdings: Der Plan könnte stärker zum Kauf wirklich verbrauchsarmer Fahrzeuge beitragen. Dasselbe gilt für die bisherigen Pläne zur Reform der Kfz-Steuer, die nach langem Streit nun noch schnell über die Ziellinie dieser Legislaturperiode gehievt werden soll. Ohnehin ist beim hektischen Schnüren des Konjunkturpakets vor allem darauf geachtet worden, was der Inhalt für Jobs und Wirtschaftswachstum bringt. Umweltinteressen treten zuweilen hinter ökonomischen Zielen zurück. Dennoch: Das zweite Konjunkturpaket scheint seine Feuertaufe zu bestehen. Ob auch der Rest des Konjunkturfeuerwerks zündet, muss sich noch zeigen.
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