Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Deutschland
Rüstung
Osnabrück (ots)
Nicht dramatisch
Der Anstieg deutscher Rüstungsexporte muss nicht erschrecken. Bundesregierung und heimische Industrie sind keineswegs dabei, Kriege in fernen Ländern als neues Geschäftsmodell zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung zu betrachten. Dies zeigt allein schon die Äußerung des Stockholmer Friedensinstituts Sipri, dass aktuell gerade Waffensysteme wie U-Boote gefragt seien, die außer Deutschland nur wenige Länder liefern könnten.
Wichtiger als die Höhe der Exporte bleibt die Frage, wer die Waffen eigentlich erhält. Und da gibt es in Deutschland über Jahre bewährte Maßstäbe. Zu ihnen gehört die Absage an Lieferungen in bestimmte Krisen- und Kriegsgebiete. Im Übrigen wäre es abwegig, auf der einen Seite mehr Kooperation in der NATO zu fordern und sich auf der anderen über Rüstungsgeschäfte mit Bündnispartnern aufzuregen. Hinzu kommt, dass die aktuell größten Gefahren nicht von Panzern oder U-Booten ausgehen, wo die deutsche Rüstungsindustrie besonders leistungsfähig ist, sondern von vergleichsweise leichterem und billigerem Militärmaterial, wie es Terrorgruppen verwenden.
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