Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Wahlen

Osnabrück (ots)

Hoch gestapelt
Das grenzt an Hochstapelei: Als "Erfolg demokratischer Tugenden" 
lobt der SPD-Kanzlerkandidat die Wahl in Afghanistan; das Urteil der 
CDU-Kanzlerin steht dem kaum nach. Was am Tag eins nach der Wahl aus 
Afghanistan drang, hört sich allerdings ganz anders an: Da 
reklamieren die beiden Favoriten für sich schon mal die absolute 
Mehrheit, ohne auch nur die Spur eines Ergebnisses abzuwarten. 
Auswärtige Beobachter berichten von Fällen dreister Wahlfälschung.
Nun ist es leider so, dass Politik in einer nach europäischen 
Maßstäben mittelalterlich organisierten Gesellschaft auf diese Weise 
funktioniert. Deshalb bleibt völlig unverständlich, warum die 
Bundesregierung selbst nach dieser Wahl noch so tut, als ob sie mit 
Deutschlands Verbündeten ein demokratisches Musterländle schaffe. Das
weckt Erwartungen, die niemand erfüllen kann. Selbst wenn er eine 
wesentlich engagiertere und schlüssigere Afghanistan-Politik 
betriebe, als es in Berlin geschieht.
Spätestens an dem Tag, an dem die Bundeswehr abzieht, werden 
Regierung und Bundestag am "Erfolg demokratischer Tugenden" in 
Afghanistan gemessen werden. Da kann nur das Ergebnis stehen: Wir 
gehen geschlagen. Egal, wie der Präsident dann heißen mag.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 21.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Steuern / Finanzen

    Osnabrück (ots) - Fantasie und Wirklichkeit Das dürfte vielen Wahlkämpfern gar nicht ins Konzept passen: Die Wirtschaftskrise schlägt mehr und mehr auf die öffentlichen Haushalte durch; Bund und Länder kämpfen mit wachsenden Defiziten. Steuersenkungen, wie Union und FDP sie versprechen, rücken da immer weiter ins Reich der Fantasie. Zumindest auf absehbare Zeit wird dafür kein Spielraum sein - es ...

  • 21.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Luftverkehr / Flughafenausbau / VGH

    Osnabrück (ots) - Wachstum in Grenzen Mit der Parole "kein Ausbau ohne Nachtflugverbot" hatte Hessens Regierungschef Koch einst für die Erweiterung des Frankfurter Flughafens geworben. Und diese Zusage dann selbst unterlaufen. Das Nachtflug-Nein des Verwaltungsgerichtshofs ist für ihn eine deftige Ohrfeige. Wenn es beim Bundesverwaltungsgericht Bestand ...

  • 21.08.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Finanzen / Kommunen

    Osnabrück (ots) - Bestürzendes Signal Schon wieder Köln! Die Stadt mit dem Abonnement für kulturpolitische Abstürze leistet sich nicht allein das neueste in einer Reihe vieler Missgeschicke, sie setzt ein bestürzendes Signal. Mit Kürzungen von bis zu 30 Prozent ruiniert sie ausgerechnet den Bereich, in dem Kommunen am freiesten gestalten können - die Kultur. Dabei geht es nicht um ein lokales ...