Neue OZ: Kommentar zu Parteien
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Osnabrück (ots)
Schallende Ohrfeige
Vier Monate nach der Wahl ist die schwarz-gelbe Regierungskoalition auf dem vorläufigen Tiefpunkt angelangt. Es ist ein Trauerspiel, dass eine Regierung in so kurzer Zeit Hoffnungen und Erwartungen ihrer Wähler enttäuscht. Erschreckend wenig hat diese Regierung bislang zustande gebracht. Das Wachstumsgesetz, mit dem sich die Schwarz-Gelben brüsten, ist bei näherem Hinsehen auch nur Flickschusterei.
Die nunmehr veröffentlichten Umfragewerte sind eine schallende Ohrfeige für alle Protagonisten der Koalition. Im Fokus der Kritik steht vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie ihr Ziehvater Helmut Kohl scheint die Kanzlerin die Probleme auszusitzen. Nur: Bei Kohl war dies Strategie, bei Merkel ist es Entscheidungsschwäche.
Der Regierungschefin fehlt nicht nur die Kraft, die widerstreitenden Parteien in der Koalition auf einen klaren Kurs einzuschwören, es mangelt ebenso an klaren Positionen. Das Problem: Wer nicht weiß, was er will, hat keine Orientierung und mithin keinen Anspruch mehr, Führung zu übernehmen.
Ein Manager in der freien Wirtschaft hätte ein ernsthaftes Problem, wenn die Geschäfte derart aus dem Ruder laufen. Es wäre absehbar, dass ihm alsbald der Stuhl vor die Tür gestellt würde. Politik tickt anders. Merkel, Westerwelle und Co. haben zwar den Start von Schwarz-Gelb mehr als gründlich vermasselt. Trotzdem dürfen sie bis 2013 weitermachen. Lösungen kann man von der Koalition in diesem Zustand aber nicht erwarten. Leider.
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