Neue OZ: Kommentar zu Landtag
Agrar
Osnabrück (ots)
Situation überdreht
Massentierhaltung - dieses Thema ist im Landtag ein Dauerbrenner wie Atom und Schule. Und das dürfte auch noch lange so bleiben. Allerdings hat sich die "Gefechtslage" zwischenzeitlich spürbar verändert. Auch bei CDU und FDP sind verstärkte Bestrebungen erkennbar, Auswüchsen im Agrarbereich einen Riegel vorzuschieben. Das zeigt die Initiative des Landkreises Emsland zum Ausbremsen des Maststallbooms, das offenbart aber auch der Vorstoß von Landesumweltminister Sander, die ausufernde Entwicklung bei Biogasanlagen mit ihren gravierenden Folgen für die Flächennutzung in den Griff zu bekommen.
Tatsächlich ist in einigen Regionen des Landes die Situation so überdreht, dass dem zwingend Einhalt geboten werden muss. Ganze Orte sind von Großmastställen umzingelt; in manchen Gegenden sind drei Viertel der Äcker mit Mais für die hoch subventionierte Erzeugung von Biogas bedeckt. Das ist nicht mehr verträglich. Fragt sich nur, ob die vorhandenen Instrumente für die Begrenzung von Mastanlagen ausreichend sind (aber erst jetzt von einer Genehmigungsbehörde wie dem Kreis Emsland exzessiv ausgeschöpft werden), oder ob es nicht doch zusätzlicher, landes- und bundesweit gültiger Steuerungsmaßnahmen bedarf.
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