30.05.2011 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Atomausstieg

Der Durchbruch

Atomausstieg bis 2022 - das kommt einem irgendwie bekannt vor. Richtig: Unter Rot-Grün waren wir im Juni 2010 schon einmal ähnlich weit. Nun ist auch die schwarz-gelbe Koalition auf diesen Weg eingeschwenkt. Wo liegt da der Fortschritt?

Auf den ersten Blick eine berechtigte Frage. Bei genauerer Betrachtung erweist sich der schwarz-gelbe Ausstiegsplan aber als Durchbruch. Denn während SPD und Grüne damit rechnen mussten, dass ihr Beschluss korrigiert wird, gibt es heute eine große Koalition von Ausstiegswilligen. Zwar übt die Opposition noch Kritik in Detailfragen, doch kann sie grundsätzlich hochzufrieden sein. Das heißt: Selbst bei einem erneuten Regierungswechsel wird sich an der Energiewende nichts mehr ändern.

Auch taktisch stellt Partei- und Regierungschefin Angela Merkel Weichen. Denn mit dem Atomausstieg räumt sie ein Haupthindernis für mögliche schwarz-grüne Koalitionen aus dem Weg. Auf Bundesebene ist der Weg dorthin nun theoretisch frei. Das bleibt ein wichtiger Aspekt. Schließlich steckt der Koalitionspartner FDP gerade tief in der Krise.

Niedersachsen könnte im Übrigen besonders von der neuen Entwicklung profitieren. Denn Bewegung gibt es plötzlich auch in der Endlagerfrage. Das macht Hoffnung, dass nun nach objektiven Kriterien vorgegangen wird und nicht länger nach politischen Opportunitäten entschieden wird. Auch dieses Trauerspiel muss endlich beendet werden.

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