Neue OZ: Kommentar zu EU
Schuldenkrise
Osnabrück (ots)
Ein Trauerspiel
Die EU-Spitze scheint der Welt zurzeit ein wenig entrückt zu sein. Das gilt für die Staats- und Regierungschefs sowie die Kommission. Da treffen sie sich vor zwei Wochen zu einem Sonderschuldenkrisengipfel und einigen sich irgendwie auf alles, was im Vorfeld mal gefordert wurde, und zugleich ein Stück weit auf nichts. So lässt sich die überbordende Vielfalt der Beschlüsse zumindest auch interpretieren. Im Anschluss erklären Politiker und EU-Verwaltung das Werk flugs für vollbracht und läuten vielfach ihre Ferien ein. Die parlamentarische Umsetzung in den Mitgliedsländern oder die Vermittlung der Pläne in der Heimat, sie fiel schlicht aus oder wurde in ministeriale Hinterzimmer verbannt.
Insofern ist die Politik unmittelbar verantwortlich für die momentanen Ängste und Milliardenverluste an den Börsen. Kein Wunder, dass Kommissionschef Barroso sich ärgert und, ebenfalls im Urlaub, seinen Protest durchsickern lässt. Nur dass er damit das Gegenteil des gewünschten Ziels erreicht und Öl ins Feuer gießt. So riskiert er das letzte Vertrauen, das noch jemand in eine EU-Wirtschaftspolitik hat. Es ist ein Trauerspiel, denn im Grunde kann einzig eine kraftvolle, konzertierte Aktion der EU aus der Malaise führen, zuvorderst mit einer glaubwürdigen Neuauflage des Stabilitätspakts. Anlass zur Hoffnung besteht immerhin auch. Denn noch diskreditierter als die EU-Wirtschaftspolitik dürfte auf absehbare Zeit der bisher allzu populäre staatliche Ansatz sein, alles für jeden bezahlen zu wollen. Mehr Realismus wird helfen
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