Neue OZ: Kommentar zu EU
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Osnabrück (ots)
Fehl am Platz
Artikel 38 des Grundgesetzes ist eindeutig: Die Abgeordneten des Bundestags sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Theoretisch.
In der Praxis ist das gar nicht so einfach, wie das Beispiel des aufrechten Wolfgang Bosbach zeigt. Die jetzt enthüllten Entgleisungen von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla bestätigen im Nachhinein Bosbachs Klagen, als Abweichler in der Frage der Euro-Rettung massiv unter Druck gesetzt worden zu sein.
Dieser Blick hinter die Kulissen ist entlarvend. Er offenbart nicht nur, dass die Nerven in der Koalition blank lagen, weil Schwarz-Gelb um die Kanzlermehrheit bangen musste. Zugleich stellt sich auch die Frage, ob der Chef des Kanzleramtes seinen Aufgaben gewachsen ist.
Fest steht: In der tief greifenden Schuldenkrise, in der sich Deutschland und die EU befinden, sollten alle Verantwortlichen Ruhe bewahren und Vor- und Nachteile ihrer Entscheidungen sorgfältig abwägen. Schließlich geht es um riesige Summen Geld, um massive Inflationsgefahren und letztlich sogar um den Bestand der Währungsunion. Aufbrausende Charaktere, die solchem Druck nicht standhalten, sind an der Spitze des Kanzleramtes fehl am Platz.
Auch wenn Ronald Pofalla sich bei Bosbach entschuldigt hat, bleibt sein Ansehen ramponiert. Schließlich fragt sich jetzt jeder, wann der Kanzleramtsminister wohl das nächste Mal aus der Haut fährt - und wer dann sein Opfer ist.
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