20.02.2012 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Koalition

Wo ist der Schaden?

Schadenfreude herrscht bei SPD und Grünen über Angela Merkels Niederlage bei der Einigung auf Joachim Gauck zum Bundespräsidenten und über den Krach innerhalb der Koalition. Die FDP hat dagegen einen hart erkämpften Erfolg errungen, der den Liberalen vorkommen muss wie der erste Sonnentag im Frühling nach einem langen, dunklen Winter.

Diese Situation belegt: Auch wenn Spitzenpolitiker und Beobachter noch so sehr betonen, dass mit Gauck eine überparteiliche Persönlichkeit als Staatsoberhaupt ins Schloss Bellevue einziehen werde, war doch die Auswahl des Kandidaten geprägt von Fragen der Koalitionsarithmetik, von Partei- und Machtpolitik und auch schon von der Bundestagswahl 2013.

Aus gutem Grund hat die FDP einen schwarz-grünen oder schwarz-roten Kandidaten blockiert, weil die Liberalen darin ein Vorzeichen für ein mögliches künftiges Bündnis gesehen hätten. Da haben sie ins Geschichtsbuch geschaut und gesehen, dass etwa die Wahl des Sozialdemokraten Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten 1969 den Wechsel zur sozialliberalen Koalition einläutete.

In der aktuellen Regierungskrise lässt sich auch etwas Gutes sehen: Es ist den Parteien nicht egal, wer Bundespräsident wird. Dem Amt messen sie nach wie vor hohe Bedeutung bei. Schaden hat es also nicht genommen.

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