Neue OZ: Kommentar zu Europa
Finanzkrise
Banken
Osnabrück (ots)
In Richtung Schuldenunion
Die Verbesserung der Bankenaufsicht in Europa ist überfällig. Spätestens der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman im Jahr 2008 machte auch jedem Laien klar, wohin laxe Kontrollen und deregulierte Finanzmärkte führen: in den Abgrund. Mehrere Billionen Euro haben die Steuerzahler in Europa seit 2008 in Form von Krediten, Zuschüssen, Garantien und Bürgschaften aufgebracht, um in Not geratene Geldhäuser am Leben zu erhalten. So etwas darf sich nicht wiederholen.
Eine zentrale Bankenaufsicht ist angesichts der engen Verflechtungen der Finanzwelt und ihrer Geschäfte zweifellos sinnvoll. Zweifelhaft erscheint freilich, dass eine Superbehörde, wie sie nun bei der Europäischen Zentralbank angesiedelt werden soll, alle europaweit 6000 Banken und Sparkassen im Alleingang beaufsichtigen kann. Dabei besteht eindeutig die Gefahr, dass die Aufseher den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen. Es spricht deshalb viel für die Berliner Forderung, die EZB solle sich auf die großen Banken beschränken, während die kleinen Institute weiter von nationalen Kontrolleuren überprüft werden.
Heikel bleibt auch das Thema Einlagensicherung. Die EU schlägt vor, nationale Sicherungsfonds sollten einander im Notfall aushelfen. Das heißt: Deutsche Sparer stehen im Zweifelsfall für Ausfälle bei spanischen oder griechischen Banken ein, ein weiterer Schritt in Richtung Schuldenunion, der zu Recht auf scharfe Kritik stößt.
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