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Neue OZ: Kommentar zu von der Leyen

Osnabrück (ots)

Bereit für Neues

Wieder kracht es in der Koalition, und wieder ist Ursula von der Leyen der Auslöser. Zwar widerspricht ihr Ministerium dem Vorwurf der FDP, sie wolle über zusätzliche Steuern für Reiche Geld umverteilen. Doch selbst wenn der viel zitierte Satz aus dem Armutsbericht anders gemeint war: Der Ministerin muss klar gewesen sein, dass er Raum für Spekulationen lässt. Es soll geprüft werden, wie "privater Reichtum für die nachhaltige Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden kann". Wenn sie sagen wollte, dass Spenden- und Stiftungswesen gefördert werden sollen, hätte sie das konkret tun können. Hat sie aber nicht, und nun steht sie wieder einmal mit Positionen im Rampenlicht, die der Mehrheit der Koalition zu links sind. Was verspricht sie sich davon?

Es ist wahrscheinlich, dass von der Leyen in einer Zeit, in der die Zielgruppen der alten Volksparteien nicht mehr klar definiert sind, neue Identifikationsangebote machen will. Sie bezieht sich auf Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft, um ihre Parteizugehörigkeit mit ihren Haltungen in Einklang zu bringen. Dass sie mit ihren Alleingängen in der Regierung dennoch für Unruhe sorgt, nimmt sie hin. Das sieht nach langfristiger Planung aus. Falls es nach der nächsten Wahl zu einer Großen Koalition kommt - von der Leyen stünde mit verbindenden Ideen bereit.

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