Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Rösler
Osnabrück (ots)
Allein gegen die Staatsparteien
Philipp Rösler hätte in Stuttgart einen Text von der Bedeutung der Bergpredigt vortragen können, und seine Kritiker wären nicht besänftigt gewesen. Ihr Urteil stand vorher fest, und Dirk Niebel bekannte sich nach zahlreichen stichelnden Interviews nun auch auf der Bühne zu seiner persönlichen Rebellion.
Dennoch lohnt ein Blick auf Röslers Worte. Wenige Buchstaben sind hier entscheidend. Denn der Parteivorsitzende skizzierte mehr als das gängige liberale Programm für die Zukunft, nämlich ein "libertäres". Also eines, das radikal und so staatsfern wie möglich auf die persönliche Freiheit des Einzelnen abzielt.
Dies bedeutet einen Kurs, der Risiken birgt. Denn während das übrige politische Feld unisono dem Staat immer weitere Gelder und Befugnisse für alle Lebenslagen geben will, positionierte sich Rösler so drastisch dagegen wie nie zuvor - und damit auch gegen eine gegenwärtig vorherrschende öffentliche Denkmode. Was etwa im Fall Schlecker zu einem Aufschrei führte, erhebt der Parteichef damit zum politischen Leitmotiv.
Rösler sucht so den Schulterschluss mit einem kleinen Teil der Gesellschaft - zu klein vermutlich, um ihm zumindest kurzfristig den Rücken zu stärken. Inhaltlich aber liegt er damit auf der Linie wichtiger jüngerer Köpfe der FDP, die künftig an Bedeutung gewinnen dürften. Ebenso wird das Thema schon wegen seiner ideengeschichtlichen Relevanz für Deutschland garantiert wieder einmal Konjunktur bekommen. Die Frage ist, ob es rechtzeitig geschieht - für einen Erfolg in Niedersachsen, für Rösler persönlich und für die FDP als Partei.
Burkhard Ewert
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