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Neue OZ: Kommentar zu Mali
Konflikte

Osnabrück (ots)

Deutschlands nächstes Debakel

Frankreich kämpft, um Mali vor einer Eroberung durch Al-Kaida und andere Fanatiker zu bewahren, und die EU streitet sich. Einmal mehr zeigt sich Europa unfähig, in einer akuten Krise außenpolitisch zu handeln. Kanzlerin Angela Merkel befürwortet zwar Frankreichs Einsatz. Sie sagt, die Lage in Mali könne schnell eine Bedrohung für Europa werden. Das ist richtig. Aber was macht die Regierung?

Zunächst schloss Außenminister Guido Westerwelle Militärhilfen für unseren wichtigsten europäischen Partner aus. Zum Glück hat Deutschland keinen Sitz mehr im UN-Sicherheitsrat. So blieb den Verbündeten diesmal wenigstens der Affront erspart, dass Westerwelle wie im Libyen-Konflikt den Alliierten die Hilfe offiziell versagt. Nun will die Bundesregierung etwas mehr als nichts zur Unterstützung schicken. Zwei Transportflugzeuge und einige Militärausbilder sind angedacht. Merkel versucht auf diese Weise, das erneute außenpolitische Debakel zu kaschieren. Seht, wir machen doch mit, wird sie nun sagen können.

Fehlt nur noch, dass Westerwelle ähnlich wie nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi eines Tages behauptet, Deutschland habe einen wichtigen Beitrag geleistet, um vor Europas Toren einen Terrorstaat zu verhindern. Kurz: Frankreich und die afrikanischen Verbündeten können sich in Mali nicht auf Berlin verlassen. Deshalb wäre es für Paris ratsam, die USA und Großbritannien um volle Unterstützung zu bitten. Denn der Wüstenkrieg birgt große Risiken.

Michael Clasen

Pressekontakt:

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