Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Asylpolitik

Osnabrück (ots)

Planlos

Dies vorausgeschickt: Im Vergleich zu den 1990er-Jahren bewegt sich die Zahl der Asylanträge in Deutschland auf bescheidenem Niveau. Im Rekordjahr 1996 suchte eine halbe Million Menschen Zuflucht in Deutschland, vor allem Opfer des Balkan-Krieges. Heute ist es ein Bruchteil dessen. Dennoch: Die Asylsuchenden bereiten Behörden im Land bürokratische Probleme - die zu umgehen wären, wenn sich Niedersachsen zu einer konsequenten und vorausschauenden Asylpolitik durchringen würde.

So platzen die Unterkünfte nicht etwa aus den Nähten, weil zu viele Menschen hereindrängten. Vielmehr haben die Kommunen keine Planungssicherheit. Wie viele Asylbewerber kommen und ob überhaupt - das erfahren Städte und Gemeinden erst, wenn die Menschen mit ihren Koffern vor der Tür stehen. Diese Not nutzen Privatanbieter und machen damit ein gutes Geschäft. Seit der Flüchtlingsstrom zum Rinnsal geworden ist, ist Asylpolitik kein Großthema mehr. Das birgt Gefahren, weil Krisenherde immer wieder neue Fluchtwellen auslösen können.

Im Landtagswahlkampf nahmen sich Grüne und SPD zwar der Asylpolitik an. Sie versprachen etwa eine humanere Abschiebepraxis. Das ist aber nur ein Aspekt. Die neue Regierung wird sich mehr für das Thema interessieren müssen, als es Schwarz-Gelb getan hat. Es beginnt dann, wenn die Flüchtlinge ankommen. Nicht erst, wenn sie wieder gehen sollen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 27.01.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Tschechien

    Osnabrück (ots) - Poltergeist auf der Prager Burg Tschechien geht turbulenten Zeiten entgegen. Denn mit Milos Zeman zieht ein Politiker in die Prager Burg ein, der sich nicht aufs Repräsentieren beschränken wird. Stattdessen will der linke neue Präsident jede Gelegenheit nutzen, der Mitte-Rechts-Regierung mit seinem Vetorecht das Leben schwer zu machen. Sein Ziel: vorgezogene Neuwahlen. Wie entschlossen der Poltergeist Zeman ist, das hat sein undiplomatischer, ...

  • 27.01.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Mursi

    Osnabrück (ots) - Der Hass der Verbitterten Es ist nicht weit hergeholt, die Todesurteile gegen 21 Ägypter wegen Randale nach einem Fußballspiel als politisch motiviert zu bezeichnen. Schließlich nannte Präsident Mohammed Mursi die Opfer der Krawalle erst vor wenigen Tagen "Märtyrer der Revolution" - und entlarvte damit die politische Dimension des Prozesses. Für das Land am Nil bedeutet der harte Richterspruch eine neue Welle der Gewalt. Denn zwei Jahre nach dem ...

  • 25.01.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Drohnen

    Osnabrück (ots) - Töten per Fernbedienung Verteidigungsminister Thomas de Maiziére macht sich die Entscheidung für den Einsatz von Kampfdrohnen nicht leicht. Dennoch ist eine gründliche ethische Prüfung und Abwägung zwingend geboten, bevor die Bundesregierung die Waffen ordert. Die Präzisionsgeräte machen das versehentliche Töten unbeteiligter Zivilisten unwahrscheinlicher, weil sie zielgenau sind. Auch wären eigene Soldaten besser geschützt. Das sind beides ...