Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück (ots)
Vorteile für beide
Warum nicht eine schwarz-grüne Koalition? Das Lieblingsbündnis der Wähler wäre es nach den Umfragen zwar nicht, und auch inhaltlich trennt CDU/CSU und Grüne viel. Bei den Themen Arbeit, Steuern, Energie, Ausländer und Verkehr liegen sie weit auseinander. Beide Fraktionen müssten also riesige Sprünge machen, um sich politisch anzunähern. Und manche polemische Äußerung aus dem Wahlkampf wäre dann überholt.
Doch beiden Verhandlungspartnern bietet Schwarz-Grün einen nicht zu unterschätzenden Vorteil: Christdemokraten und Grüne hätten langfristig jeweils eine zusätzliche Macht-Option. Und für die Demokratie wäre diese Koalition auch besser als ein schwarz-rotes Riesenbündnis, dem nur eine Mini-Opposition von Linken und Grünen gegenübersteht.
In großen Städten wie Kiel, Essen, Aachen und Duisburg haben CDU und Grüne längere Zeit erfolgreich regiert. Dass es auf Landesebene in Hamburg nicht geklappt hat, hing mit den Besonderheiten an Elbe und Alster zusammen. Abgesehen davon sind Schwarze und Grüne in Fragen wie der Staatsverschuldung und der Biotechnologie nicht so weit voneinander entfernt. Doch der Erfolg eines solchen Bündnisses hinge nicht allein von den Inhalten ab, sondern auch von Personen. Jürgen Trittin und Horst Seehofer gehören nicht zu denen, die Gräben zuschütten, Winfried Kretschmann und Armin Laschet hingegen schon.
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