Neue OZ: Kommentar zu Thailand
Regierung
Demonstrationen
Osnabrück (ots)
Kriegserklärung an die Demokratie
Wieder einmal zeigt die Opposition im "Land des Lächelns" ihre hässliche Fratze. Die Motive der Demonstranten in Thailand mögen zu Beginn noch ehrenhaft gewesen sein. Ihr Vorgehen ist es inzwischen nicht mehr. Im Gegenteil. Zunächst hatten die Regierungsgegner gegen ein fragwürdiges Amnestiegesetz protestiert. Es lässt Menschenrechtsverletzungen des alten Regimes ungesühnt. Doch inzwischen geht es den Demonstranten um mehr.
Erklärtes Ziel ist der Sturz der verhassten Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Dafür ist Oppositionsführer Suthep Thaugsuban jedes Mittel recht. Er sieht sie als Marionette ihres Bruders Thaksin, der nach einem Putsch das Land verließ. Inzwischen gibt es Tote zu beklagen. Teile Bangkoks versinken im Chaos. Die Opposition will weitermachen, "bis das Thaksin-Regime ausgemerzt ist".
Die martialische Kampfandrohung darf als Kriegserklärung gelesen werden - und als Beweis für ein grundsätzlich mangelhaftes Demokratieverständnis. Alle Wahlen der vergangenen Jahre hat die Opposition mit Pauken und Trompeten verloren. Nun will sie mit Gewalt erzwingen, was die Mehrheit der Thailänder ablehnt.
Bisher hält sich die Armee heraus. Sie spielte in der Geschichte Thailands schon oft eine Schlüsselrolle. Sollte sie sich auf die Seite der Regierungsgegner schlagen, könnte das den Machtwechsel bewirken. Es wäre eine bittere Niederlage für die Demokratie.
Meike Baars
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