NOZ: SPD-Vize Sieling: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur bei SPD
Osnabrück (ots)
SPD-Vize Sieling: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur
"Wenn er sagt, er will, bekommt der die volle Unterstützung" - Kritik an Links-Partei
Osnabrück. SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel hat nach Ansicht von SPD-Vize Carsten Sieling "den ersten Zugriff" auf eine mögliche Kanzlerkandidatur bei den Sozialdemokraten. Im Interview mit der "Neuen Osnabrück Zeitung" (Donnerstag) sagte Sieling: "Wenn er sagt, er will kandidieren, wird er die volle Unterstützung der Partei bekommen. Auch von mir." Der Kandidat werde "natürlich mit dem Ziel Kanzleramt" antreten, so der Bremer Bürgermeister, der an diesem Freitag (15. Juli) ein Jahr im Amt ist.
Eine stabile Regierungskoalition sei aber womöglich nur mit drei Parteien möglich. Der Links-Partei warf Sieling in diesem Zusammenhang vor, nicht den Eindruck von Regierungsfähigkeit zu machen. "Würde sie sich zu einer ordentlichen linken demokratischen Partei entwickeln, wäre sie zweifelsohne ein möglicher Partner", so der Sozialdemokrat. Derzeit sei dies nicht der Fall. Die Linken begnügten sich damit, "immer nur mehr, mehr, mehr!` zu schreien".
Seiner eigenen Partei stellte Sieling für die Zeit als Junior-Partner unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein gutes Zeugnis aus: "Ja, wir haben da einiges hingekriegt. Aber die SPD hat durch die Agenda 2010 auch an Glaubwürdigkeit eingebüßt." Davon hätten sich die Sozialdemokraten bis heute nicht erholt.
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Bremer Bürgermeister Sieling gegen Direktwahl von Bundespräsidenten
SPD-Politiker sieht Wahlkampf in den USA als mahnendes Beispiel - Lob für Joachim Gauck
Osnabrück. Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat sich gegen die Direktwahl eines Bundespräsidenten ausgesprochen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz: "Bei einer freien Präsidentenwahl hätte ich Sorge, dass der Wahlkampf ähnlich wie in den USA in den Populismus abgleitet." Mögliche Kandidaten würden Gefahr laufen, "verschlissen zu werden und das würde auch dem Amt selbst schaden". Er halte die Bundesversammlung für das geeignete Instrument, um das Staatsoberhaupt zu wählen.
Dem amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck attestierte Sieling: "Er hat das sehr souverän gemacht. Vor allem hat er dafür gesorgt, dass dem Amt heute wieder mit Hochachtung, ja bisweilen sogar mit Begeisterung begegnet wird." SPD-Chef Sigmar Gabriel werde nun über den Sommer Gespräche bezüglich einer Nachfolge führen. "Am Ende muss eine Person gefunden werden, die sowohl den Zusammenhalt unserer Gesellschaft wie auch ihre Offenheit ausstrahlt", so Sieling.
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