Landsberg: Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln
Osnabrück (ots)
Landsberg mahnt dringend bundeseinheitliche Regeln für Geimpfte an
Städte- und Gemeindebund drängt auf flächendeckende Regelung vor Ende Mai - "Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen"
Osnabrück. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen muss aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bundeseinheitlich geregelt werden. Nachdem man gerade die bundeseinheitliche Notbremse eingeführt hat, gehen die Länder jetzt wieder eigene Wege", kritisierte Landsberg in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" das Vorgehen einzelner Länder wie Bayern. Dies sei "für die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährlich".
Landsberg fordert die Bundesregierung zu einer zeitnahen Regelung auf. "Es kann der Vorwurf aufkommen, bei Einschränkungen gehe es ganz schnell, bei Lockerungen, die verfassungsrechtlich geboten sind, lasse man sich Zeit bis Ende Mai. Das verwundert, denn das Thema wird seit Monaten diskutiert. Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen", sagte Landsberg der NOZ. Es habe zunächst nur die wissenschaftliche Bestätigung gefehlt, dass geimpfte und genesene Personen keine Gefahr für sich und andere darstellen. "Diese Bewertung liegt jetzt offenbar vor. Wir brauchen in der Pandemiebekämpfung mehr langfristige Ansätze. Längst wäre auch eine abgestimmte Position nötig, ab welchem Inzidenzwert beispielsweise Hotels wieder öffnen sollen. Nur auf Sicht fahren ist nach einem Jahr Corona nicht mehr akzeptabel. Zudem besteht die Gefahr, dass die Gerichte Fakten schaffen und damit der Politik zeitliche Versäumnisse vorhalten", warnte Landsberg.
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