Westfalenpost: Wider den Orbanismus
Kommentar von Knut Pries zum EU-Balkan-Gipfel
Hagen (ots)
In der Europäischen Union rivalisieren zwei unterschiedliche Ansätze zum Umgang mit der Flüchtlingskrise. Beide trafen beim Balkan-Gipfel aufeinander.
Ungarns Premier Orban vertritt das Prinzip Abwehr. Danach erweist sich die Tauglichkeit der EU in der Fähigkeit, Flüchtlinge zu stoppen und zurückzuschicken. Weil die EU dabei versagt, hat Orban die Sache selbst in die Hand genommen und Zäune an der Grenze gebaut.
Schwache EU, starker Nationalstaat - das ist das Modell, das Orban verkörpert. Es ist ein Modell, das an Boden gewinnt und mancherorts den Sprung von der Minderheits- zur Mehrheitsposition schon geschafft hat, siehe den Ausgang der Wahlen in Polen. Dem gegenüber steht das Traditionsverständnis vom Projekt Europa, vertreten von Juncker und Merkel. Danach hat die EU aufgrund ihrer Ausrichtung auf westliche Werte die Pflicht, die Opfer des Elends im Süden und Osten aufzunehmen und zu integrieren.
Das Modell Orban, auch das war in Brüssel zu sehen, ist die einfachere Methode, zumal angesichts der schieren Zahlen auch die andere Seite ohne Bremse nicht auskommt. Die Halbherzigkeiten und Heucheleien des Modells Juncker/Merkel lassen sich prima bekritteln. Im Vergleich zum Orbanismus bleibt es die bei Weitem humanere, einzig europäische Alternative.
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