Neues Deutschland: zur Koalition in Kiel
Berlin (ots)
Schwups, da ist er wieder - der Altkanzler. Nein, nicht im Kanzleramt - obwohl man bei Schröder nie weiß ...- aber in aller Munde. Ausgerechnet der Sozialdemokrat wies mit seinem 2005er Coup dem CDU-Ministerpräsidenten von der Förde den kurzen Weg zu vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein. Auf so was wäre der bisweilen etwas schlicht wirkende Peter Harry Carstensen vermutlich nie gekommen - zumal es für die sogenannte unechte Vertrauensfrage in den Ländern bislang kein Beispiel gibt. Zumindest mit dieser Premiere kann Kiels Regierungschef in die Geschichte eingehen. Ansonsten dürfte sich der Erinnerungswert an die Große Koalition im Nordwesten in Grenzen halten. Der Dauerzoff zwischen Christ- und Sozialdemokraten von Beginn ihrer Zwangsehe an, nachdem vor vier Jahren SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis aus den eigenen Reihen verraten worden war, ist wahrlich nicht nur den politischen Akteuren auf die Nerven gegangen. Ein schaler Nachgeschmack bleibt dennoch. Und nicht nur, weil Carstensen den Schröder spielte und das Parlament zur Spielmasse degradierte. Er hat zudem den Landtag über die Bonuszahlungen an den HSH-Nordbank-Chef belogen. Zu Recht dürfte ihm darob am Donnerstag das Vertrauen entzogen werden. Dass die Abgeordneten Carstensen aber damit nicht etwa in die Wüste schicken, sondern die Chance zu einer erneuten Inthronisation eröffnen, ist nur die absurde Fortsetzung des Kieler Klamauks.
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