Neues Deutschland: zur Studie über den Niedriglohnsektor
Berlin (ots)
Die Erinnerungen daran, was zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert werden sollte, dürften zwar verblasst sein. Das in dieser Zeit geprägte gesellschaftliche Klima, das nicht zuletzt unter Rot-Grün in die bundesdeutsche Sozialgesetzgebung Einzug hielt, ist inzwischen jedoch allerorten erlebbar. So hat sich in den vergangenen Jahren ein Niedriglohnsektor etabliert und ausgeweitet, mit dem der bundesdeutsche Arbeitsmarkt unterdessen ein zweifelhaftes Alleinstellungsmerkmal aufzuweisen hat. 1,3 Millionen Beschäftigte benötigen, da sie von den spärlichen Erträgen ihrer Erwerbsarbeit sich und ihre Familie nicht durchbringen können, zusätzlich Sozialleistungen, Tendenz steigend. Mit dem wachsenden Druck auf Beschäftigte wie Arbeitslose wurde so flächendeckend durch die kalte Küche eine Art Kombilohn eingeführt, wie ihn die Wirtschaft ehedem gefordert hatte. Eine entsprechende Gesetzesinitiative der Bundesregierung ist obsolet geworden. Von der schwarz-gelben Regierung ist auch keine Initiative dahin gehend zu erwarten, mithilfe des gesetzlichen Mindestlohns diesen auch für die europäische Integration verhängnisvollen deutschen Sonderweg zu beenden. Dafür sorgen ideologische Barrieren genauso wie die Lobbyinteressen, denen sich die Koalition verpflichtet sieht. Und für die machtvolle Umsetzung eines tragfähigen linksalternativen Projektes ist die Zeit wohl noch nicht reif.
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