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Neues Deutschland: Zum Kundus-Untersuchungsausschuss

Berlin (ots)

Der zum Kundus-Untersuchungsausschuss gemodelte Verteidigungsausschuss sollte nicht nur klären, wie es zum verheerenden, von der Bundeswehr bestellten Bombardement am 4. September 2009 kam und wer dafür verantwortlich ist. Das Gremium sollte auch Vorschläge machen, damit derartiges vermieden wird. Natürlich wollte sich kein Volksvertreter mit dem Spruch »Krieg ist eben so!« erwischen lassen, doch wirklich Lebenserhaltendes ist keinem eingefallen - mal abgesehen von der LINKEN, die partout noch immere keinen Krieg führen und die Bundeswehr umgehend aus Afghanistan heimholen wollen. Anders ist die Sache bei Rainer Arnold. Der repräsentiert die SPD im Verteidigungsausschuss und überraschte mit der Frage: Passt deutsches Recht eigentlich noch zu deutschen Auslandseinsätzen? Mal ehrlich, da ist was dran. Der ganze Afghanistan-Ärger einschließlich Entschädigungszahlungen kommt doch nur auf, weil man nach deutschen Gesetzen nicht einfach jemanden umlegen darf. Selbst dann nicht, wenn man ihn als feindlich gesonnen betrachtet. Es gibt eine ganze Reihe von Regeln, die nicht nur das Kriegführen erschweren, sondern auch immer wieder zu unliebsamen politischen Debatten, ja sogar zu Untersuchungsausschüssen führen. In Arnolds Frage steckt Logik: Es reicht eben nicht aus, wenn die Bundeswehr fit ist. Auch die Gesetze müssen kriegstauglich sein.

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