Neues Deutschland: Senatswahl in Frankreich: Warnschuss
Berlin (ots)
Donnerschlag, Erdbeben, Zeitenwende - Frankreichs Presse fand am Montag deutliche Worte zum Ausgang der Senatswahlen. Selbst der rechte »Figaro« sieht eine Abstrafung der Rechtsregierung. Ob die erreichte linke Mehrheit im »Oberhaus« des französischen Parlaments aber ein Omen für die Präsidentenwahl 2012 ist - daran scheiden sich die Kommentatoren.
Unbestritten ist das Wahlergebnis historisch. Erstmals seit Ausrufung der Fünften Republik 1958 durch Charles de Gaulle dominiert die Linke die zweite Parlamentskammer. Allerdings: Überraschen kann das Resultat nicht. Denn der Senat wird nicht von den Bürgern, sondern von Wahlmännern und -frauen aus den Regionen und Departements bestimmt. Da bei den vorangegangenen Wahlen dort die Rechte reihenweise Mandate abgeben musste, war der Ausgang ebenso vorherzusehen wie der zelebrierte Jubel der Opposition.
Ohne die Linkserfolge auf Regionalebene kleinzureden - im kommenden Jahr steht die »große Politik« zur Debatte. Die Opposition streitet noch um einen Kandidaten, der es auf Augenhöhe mit Nicolas Sarkozy aufnehmen könnte. Dominique Strauss-Kahn, Hoffnungsträger der Sozialisten, hat sich selbst aus dem Rennen geworfen; der Linksbewerber Jean-Luc Mélenchon muss noch heftig um Zustimmung werben. Nicht zuletzt hat sich Sarkozy mehrfach als Stehaufmännchen erwiesen. Der Wahlausgang war ein weiterer Warnschuss für den Präsidenten. Geschlagen ist er noch längst nicht.
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