neues deutschland: Kommentar zur Lage der SPD - "Letzte Ausfahrt"
Berlin (ots)
Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden. Auf welchen Kurs der SPD-Chef die zum politischen Schrottwagen herabgewürdigte Sozialdemokratie auch lenkt - für Gabriel wird es eine Geisterfahrt. Würde er das Ruder nach links reißen, wäre eine Kollision mit den Betonköpfen der alten Schröder-SPD unausweichlich. Lässt er zu, dass der Wagen von strategieloser Trägheit getrieben weiter Richtung Große Koalition rollt, setzt rasch wieder ein Gegenstrom enttäuschter Basis-Sozialdemokraten ein, deren neuerlicher Exodus die Partei endgültig auszehren würde.
Gabriel hat so gesehen nur eine Wahl, die man sozialdemokratisch nennen könnte: es sich mit einem Teil des Spitzenapparats zu verscherzen und aus wohlfeilen Ankündigungen endlich politischen Ernst werden zu lassen. Das heißt, der SPD eine Rosskur der Erneuerung zu verordnen, dabei das Spitzenpersonal nicht zu schonen, und - anders ist es gar nicht mehr vorstellbar nach dem schnellen Zugriff auf alte Machtpositionen durch Steinmeier und andere - als Vorsitzender dabei voranzugehen.
Die Alternative ist keine. Gabriel würde erneut mit der Basis brechen und Hoffnungen vieler jenseits der SPD enttäuschen, dass mit dieser Partei doch noch zu rechnen ist - nicht als Juniorpartner Merkels. Sondern als Teil eines gesellschaftlichen Blocks, in dem nicht alle eine Meinung haben, in dem das gemeinsame Aushalten von Widersprüchen zum Treibstoff wirklicher Veränderung wird. Gabriel hat noch eine Chance. Es ist vielleicht die letzte der SPD.
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