neues deutschland: Vision in Rot
Berlin (ots)
Kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wirbt die Linkspartei intensiv für Bündnisse mit der SPD. Den Wählern soll gezeigt werden, dass die LINKE sich künftig nicht als Oppositionskraft sieht, sondern in den ostdeutschen Ländern gestalten will. Sozialdemokraten werden sich dagegen bis zu den Wahlen bedeckt halten. Denn wie vor fünf Jahren in Brandenburg müssten nun auch in der Thüringer SPD innerparteiliche Widerstände gegen Rot-Rot überwunden werden. Für die Bildung von Mitte-links-Regierungen spricht, dass sie die öffentliche Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen ausbauen könnten. Allerdings werden in Koalitionen auch Kompromisse geschlossen, in der beide Partner Zugeständnisse machen müssen. So ist etwa die Braunkohlepolitik der rot-roten Brandenburger Landesregierung innerhalb der Linkspartei heftig umstritten. Die LINKE wird von Fall zu Fall abwägen müssen, ob das eigene politische Programm in Regierungsverantwortung nicht zu sehr verwässert wird. Regieren darf jedenfalls kein Selbstzweck sein. Das gleiche gilt für eine mögliche Koalition im Bund. Dort sind die Gräben zwischen den Mitte-links-Parteien viel tiefer als in den Ländern. Sie sind sich uneins, wenn es etwa um Auslandseinsätze der Bundeswehr geht. Zwar würden SPD und Linkspartei durch Bündnisse in den Ländern engere Kontakte knüpfen, ein ernsthafter Testlauf für den Bund sind solche Koalitionen aber sicherlich nicht. Hier bleiben sie vorerst eine Vision.
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