neues deutschland: Jüdische Gemeinde Berlin: Michael Müller gehört nicht auf Antisemiten-Liste
Berlin (ots)
Die Jüdische Gemeinde Berlin hält es für nicht angebracht, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Antisemiten-Liste des Simon-Wiesenthal-Zentrums zu setzen. Das Gemeindemitglied Michael Groys sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe), diese Erwägung sei "unverhältnismäßig und falsch". "In meinen Augen ist Müller ein Förderer jüdischen Lebens in Berlin und auch ein Freund Israels", sagte Groys. Die jüdische Nichtregierungsorganisation Simon-Wiesenthal-Zentrum erwägt eigenen Angaben zufolge, den Regierenden Bürgermeister auf eine Liste der zehn weltweit schlimmsten antisemitischen Fälle für das Jahr 2017 zu setzen. Zur Begründung heißt es, Müller habe sich nicht von der antiisraelischen Boykottkampagne BDS (Boykott, Divestment and Sanctions) distanziert. Auch habe Müller es versäumt, rechtlich gegen die Al-Quds-Demonstration im vergangenen Juni vorzugehen.
"Selbstverständlich wünsche ich mir vom Senat ein energischeres Engagement gegen Antisemitismus. Aber der Senat und auch Müller sind nicht untätig", erklärte Groys. Er forderte den Senat auf, stärker gegen antisemitische Ressentiments an Schulen vorzugehen und den Beispielen der Städte Frankfurt am Main und München zu folgen, die kürzlich eine generelle Ächtung der BDS-Initiative beschlossen haben. Ähnlich äußerte sich auch der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde, Sigmount Königsberg.
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