neues deutschland: Kommentar zu Macrons Europa-Rede: L'Europe - c'est moi
Berlin (ots)
Was hat Emmanuel Macron getan, dass er binnen Jahresfrist zum Heilsbringer der EU avancierte? Er hat sich mit seiner Bewegung »En Marche!« von der verkrusteten europäischen Parteiendemokratie losgesagt. Vielen erschien das als frischer Wind im maroden Haus Europa. Vor allem aber: Er beschrieb eine Zukunft Europas. Das war in der Schockstarre nach dem Brexit eine klare Ansage. Es ist ein alter Hut, dass eine Reform der EU überfällig ist. Was allerdings Macron am Dienstag vor dem Europaparlament abermals aufwärmte, war eine sehr französische Vision von Europa. Nahezu alle Punkte liegen wesentlich im Interesse von Paris. Eine europäische Asylbehörde mit eigenen Finanzen? Das könnte gerade die attraktiven Zielländer im Norden vor den Zuwanderern »schützen«. Ein Währungsfonds für die Eurozone? Durch den gemeinsamen Topf und neue Verteilungsregeln würden die Nettozahler, auch Frankreich, stärker profitieren. Eine Angleichung der Sozialsysteme? Schaut man sich die »Arbeitsmarktreform« und die Schnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge in Frankreich an, lässt das Böses ahnen. Mehr Demokratie in Europa? Ja, aber nur in Osteuropa. So will gerade Paris Fortschritte bei den vergangenen Europawahlen, wie europäische Spitzenkandidaten der Parteienfamilien, rückgängig machen. Nicht allen in Europa gefällt der Schwenk von der deutschen zur französischen EU. Artig applaudiert wurde in Straßburg trotzdem. Schließlich redet überhaupt noch jemand über Europa.
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