neues deutschland: Kommentar zur Verantwortung des Staates angesichts antidemokratischer Tendenzen in Teilen der Bevölkerung
Berlin (ots)
»So schade, wie es ist, es ist halt zu Ende. Ich komm ja wieder«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ende ihrer Befragung durch den Bundestag. Wiederkommen und sich persönlich den Fragen der Parlamentarier stellen, das sollte sie auf jeden Fall. Und nicht nur sie, sondern auch künftige Regierungschefs und -chefinnen. Regelmäßig, so oft wie möglich und institutionalisiert. Als kleiner Baustein zum Abbau der mittlerweile nicht nur mehr schleichenden Entfremdung zwischen Teilen der Bevölkerung (weit über Pegida und AfD hinausgehend) und der Demokratie. Diese hat laut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Interview mit der »Zeit« mittlerweile historische Dimensionen angenommen: »Demokratie verlangt Kritik und braucht Opposition, aber manches in den sozialen Medien erinnert in der Sprache inzwischen an die Missachtung und Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen in der Weimarer Demokratie.« Was danach mit welchen Folgen kam, ist bekannt.
Deshalb dürfen die Bürger, die sich gegen Rechtsruck und einfache Antworten stemmen, von den Repräsentanten des Staates und seinen Institutionen nicht allein gelassen werden. Sie selbst müssen ebenso darum kämpfen, dass verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird. Dafür müssen sie den Menschen wieder bieten, was dem neoliberalen Kürzungswahn im Zeichen der Schwarzen Null zum Opfer fiel: Verlässlichkeit, Kompetenz, Erreichbarkeit - schlicht das Gefühl, nicht allein gelassen zu werden.
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