neues deutschland: LINKE-Europapolitikerin Zimmer: Diskussion über Abschaffung der EU in Partei nicht vom Tisch
Berlin (ots)
Die LINKE-Politikerin und Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer, hat ihre Partei aufgefordert, sich »möglichst schnell« auf den Europawahlkampf einzustellen. »Politische Prioritäten nur im nationalen Rahmen zu setzen, reicht für mich nicht aus, wenn man wirklich gesellschaftliche Veränderungen herbeiführen will«, sagte die Linksfraktionschefin im Gespräch mit »nd« (Freitagausgabe). Die Abstimmung zum EU-Parlament soll in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfinden; der Wahlparteitag der LINKEN ist für Jahresbeginn geplant.
Die Diskussion, ob man die EU abschaffen sollte, hält Zimmer in ihrer Partei nicht für beendet. »Vom Tisch ist sie garantiert nicht, weil wir auch in der europäischen Linken die Debatte haben, ob die Verträge abgeschafft werden sollen.« In der Linksfraktion im Europaparlament gebe es »alles, was in der Linken an unterschiedlichen Vorstellungen zu Europa existiert«.
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