neues deutschland: Sorge vor Gewaltausbruch in Venezuela am 1. Mai
Berlin (ots)
Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó hat für den 1. Mai die »größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas« angekündigt. "Der Tag ist mit hohen Erwartungen und wachsender Spannung verbunden. Auch ein Gewaltausbruch scheint möglich", sagte der venezolanische Linksintellektuelle Edgardo Lander der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Guaidó habe bisher keine offizielle Route bekannt gegeben und die Regierung ruft am Mittwoch zeitgleich zu einer eigenen Demonstration auf, so wie immer am 1. Mai, begründet der emeritierte Professor für Soziologie an der Zentraluniversität in Caracas (UCV) seine Befürchtungen. Sollte Guaidós Demonstrationszug in den Westen der Hauptstadt Caracas ziehen, der chavistisch dominiert ist und wo sich der Präsidentenpalast befindet, "könnte es zu Zusammenstößen mit der Polizei oder Regierungsanhängern kommen."
Um die Krise von Venezuela anzugehen, fordert Lander Einsicht bei beiden Konfliktparteien: "Die Regierung muss begreifen, dass die Mehrheit der Bevölkerung Veränderungen will, dass das Land und alle öffentlichen Dienstleistungen kollabieren und sie nicht in der Lage ist, eine wirtschaftliche Erholung herbeizuführen." Und Guaidó schreibt er eine strategische Fehleinschätzung zu: "Guaidós gesamter Plan, eine Übergangsregierung zu bilden und Neuwahlen auszurufen, basiert darauf, dass Maduro bedingungslos kapituliert. Aber das wird nicht passieren." Sein Ansatz: Zunächst einmal müssten beide Seiten anerkennen, dass sie sich jeweils nicht bedingungslos durchsetzen können und es so nicht weitergehen kann. Danach müsste ein Konsultativreferendum zur Überwindung des Patts angesetzt werden. Die Frage wäre: »Sind Sie damit einverstanden, dass alle staatlichen Gewalten neu gewählt werden?« Im Gegensatz zu allgemeinen Wahlen ließe sich ein Referendum innerhalb eines Monats organisieren, so Lander, der Mitglied der »Bürgerplattform zur Verteidigung der Verfassung« und der neu gegründeten »Allianz für ein Konsultativreferendum« ist.
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