Thüringer Linke-Abgeordnete Engel in "nd.DerTag": Falsches Signal, ein demokratisches Gremium mit Undemokraten aufzulösen
Berlin (ots)
Die Thüringer Linke-Landtagsabgeordnete Kati Engel bedauert, dass es nicht zu Neuwahlen in dem Bundesland kommt, weil der Landtag nicht aufgelöst wird. "Die Entscheidung ist aber in der Sachlage richtig, weil abzusehen war, dass eine Mehrheit nur mit der AfD möglich gewesen wäre. Ich halte es für ein falsches Signal, ein demokratisches Gremium mit Undemokraten aufzulösen", sagte sie gegenüber der Tageszeitung "nd.DerTag" (Montagausgabe). Engel hatte bereits vor der Entscheidung von Rot-Rot-Grün am Freitag, die geplante Auflösung des Erfurter Parlaments zu stoppen, ihre Unterschrift unter dem Antrag der Koalitionsfraktionen zurückgezogen. Eigentlich habe sich die Linke immer für Neuwahlen ausgesprochen. "Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung gewesen. Rot-Rot-Grün hatte seine 42 Stimmen geliefert." Schuld sei aber die CDU, die zu viele Abweichler in ihren Reihen gehabt habe, deren Stimmen aber nötig gewesen wären.
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