Wolfgang Tiefensee: In Zukunft müssen öfter neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition gefunden werden
Berlin (ots)
Der thüringische Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in seinem Bundesland als mögliches Vorbild für die Zukunft. "Thüringen zeigt wie unter einem Brennglas, was in Deutschland in der Zukunft noch an anderen Orten notwendig sein kann", sagte der SPD-Politiker der Zeitung "nd.DerTag" (Montagausgabe). "Nämlich, bei einem sehr diversifizierten Landtag ohne Mehrheitskoalition und ohne Tolerierung durch die Opposition neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition zu finden - bei einer gleichzeitig viel stärkeren Einbeziehung der Bürgerschaft auch zwischen den Wahlen", so Tiefensee.
Bürgerentscheide reichten nicht, weil sie dazu führten, dass die Bürger am Ende einen Stimmzettel mit der Frage Ja oder Nein vorgelegt bekommen, erklärte der frühere Bundesverkehrsminister. "Ich bin mit meinen Gedanken nicht am Ende, aber mich fasziniert die Arbeit von Schöffen an deutschen oder Geschworenen an amerikanischen Gerichten. Hier wie dort treffen Laien ganz schwerwiegende Entscheidungen. Natürlich müssen die Parlamente ihre starke Stellung behalten, sie müssen zum Beispiel über Vetorechte verfügen. Aber ich suche nach Wegen, wie die Bürger direkter mitentscheiden können und so stärker Verantwortung für alle übernehmen, anstatt nur kopfschüttelnd zu beurteilen, was entschieden wird."
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