Neues Deutschland: zum CDU-Parteitag in Dresden
Berlin (ots)
Die SPD, so Angela Merkel gestern in Dresden, verstehe sich gerne als gesellschaftliche Avantgarde, sei aber in Wirklichkeit oft die Nachhut. Die Kanzlerin will, dass die CDU Avantgarde ist und bleibt. Keiner wird es der Regierungs- wie Parteichefin verdenken, dass sie gegen den ungeliebten Koalitionspartner wettert, der bei künftigen Wahlen wieder zum erbitterten Kontrahenten werden kann. Und jeder wird SPD-Chef Beck nachsehen, wenn er als Antwort der Union eine überhilft und ihr mangelnde Zuverlässigkeit attestiert. Aber mit Verlaub, worum geht der Streit zwischen den beiden Möchtegern-Avantgarden eigentlich? Etwa um das beste Konzept, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, um die Chancen, Hartz IV rückgängig zu machen, um gerechtere Steuergesetze? Fehlanzeige! In all dem sind die beiden vorgeblichen Volksparteien nämlich - bei allem inszenierten Richtungsstreit in den eigenen Reihen wie in der Großen Koalition - erstaunlich einig. Soziale Zumutungen erscheinen Union wie SPD unisono opportun. Rüttgers gegen Oettinger im Adenauer-Haus, Nahles gegen Müntefering im Brandt-Haus und Merkel gegen Beck in der Beletage - vergessen wir's. Bei fast allem Zoff, dessen wir in einem Jahr des Regierens von Schwarz-Rot teilhaftig wurden, handelt es sich lediglich um Neid um Umfragewerte, den Wettlauf um die bessere Wahrnehmung beim Wähler und die Poolposition im Kreisverkehr der politischen Geisterfahrer. Nächste Ausfahrt: Herbst 2009?!
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