Neues Deutschland: zur Lage im Nahen Osten
Berlin (ots)
Dass der Nahe Osten von Krise zu Krise schlittert, ist nicht eben neu. Wohl aber, dass die Flammen, wie am Wochenende, gleich an mehreren Stellen auflodern: In den palästinensischen Gebieten verschärft sich der Streit zwischen Hamas und Fatah. Aus Teheran kommen neue Drohgebärden gegen Israel. In Libanon könnten die Massenproteste gegen die Regierung in einen Bürgerkrieg münden. Und die »internationale Gemeinschaft« schaut zu. Wieder einmal. Nur auf den ersten Blick haben Palästina und Iran nichts mit der Eskalation in Libanon zu tun. Tatsächlich stehen die Auseinandersetzungen im Zedernland im Kontext mit den anderen Spannungsherden der Region. Zentrales Problem dabei bleibt die Besetzung der palästinensischen Gebiete. Auf dem Feuer dieses Konfliktes können iranische Hardliner ihre antisemitische Suppe ebenso kochen wie palästinensische Extremisten Gewaltpläne schmieden, Damaskus kann seine gewollte oder reale Schutzrolle gegen Feinde Libanons pflegen und die Siniora-Regierung Hilferufe an den Westen richten. Punktuelle Lösungen werden die Konflikte im Nahen Osten nicht dauerhaft entspannen können. Gerade dies aber ist Politik der westlichen Staaten. Sicher ist es richtig und notwendig, gefährlichen Krisen die Spitze zu brechen. Solange es allerdings keine ernsthaften Vermittlungsbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern gibt, wird sich die Gewaltspirale weiter drehen. Das Nahost-Quartett aber schweigt.
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