Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: "Mehr Gewicht" von Hanna Vauchelle
Regensburg (ots)
Der arabische Frühling hat es gezeigt: Die EU ist noch immer nicht dazu in der Lage, mit einer gemeinsamen Strategie auf die Umbrüche in ihrer Nachbarschaft zu reagieren. Besonders deutlich wurde dies beim Libyen-Konflikt. Ob Libyen, Ägypten oder Syrien - den Umwälzungen an ihren Grenzen hat die EU vorwiegend tatenlos zuschauen müssen. Währenddessen reagierten vor allem London und Paris entweder allein oder im Tandem auf die Ereignisse. Dabei hat die EU mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein Konzept an der Hand, mit der sie in Krisenherden zivil und militärisch eingreifen kann. Das gilt insbesondere dann, wenn ein UN-Mandat vorliegt wie im Falle Libyens. Doch die Mitgliedsstaaten ziehen es weiterhin vor, ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Das soll sich nun ändern. Jedenfalls haben sich das die Mitgliedsstaaten vorgenommen. Kommt es tatsächlich zu einer Wiederbelebung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, muss sich Deutschland darauf einstellen, mehr Verantwortung zu übernehmen. Es wird nicht ausreichen, sich weiterhin auf die Bereiche Ausbildung und Logistik zu konzentrieren. Unter einem EU-Konzept muss Berlin auch militärisch seinen Beitrag leisten. Die USA haben klargemacht, was sie von den Europäern erwarten. Ohne gemeinsame Verteidigungspolitik wird die EU nicht das nötige Gewicht in der Welt haben.
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