Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Presseerklärung Olaf Scholz
Presserechtliche Schritte gegen focus.de
Berlin (ots)
Aus Anlass einer aktuellen Berichterstattung auf focus.de bin ich vom Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz beauftragt worden, presserechtliche Schritte einzuleiten. So heißt es in einem Artikel vom heutigen Tage mit der Überschrift "CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer" über Olaf Scholz wie folgt:
"Als CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt, fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt."
Die hier in Form der indirekten Rede unterstellte Formulierung "der Schwarze" wurde von Olaf Scholz zu keinem Zeitpunkt getätigt. Erst durch diese der Wahrheit zuwider untergeschobene Ergänzung bei der Wiedergabe der Aussage wird aber überhaupt ein rassistischer Bezug zu dem in dem Artikel wiedergegebenen Wortwechsel hergestellt. Dies verletzt die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße, da es sich um ein Falschzitat handelt. Ich werde daher für Olaf Scholz gegen die Verantwortlichen bei focus.de unverzüglich presserechtliche Schritte einleiten, die die weitere Verbreitung dieses Aussagegehaltes untersagen, sowie Ansprüche auf Widerruf und Gegendarstellung geltend machen.
Bedauerlicherweise ist es bereits das zweite Mal, dass ich wegen einer Falschberichterstattung von focus.de im Rahmen des Wahlkampfes zum Nachteil der SPD rechtliche Schritte einleiten muss. So hatte focus.de bereits im November der SPD der Wahrheit zuwider eine geplante Schmutzkampagne gegen Friedrich Merz unterstellt, die jeglicher Grundlage entbehrte, mit der Folge, dass focus.de sowie auch der Vorstandsvorsitzende von Burda sich gegenüber der SPD entschuldigen mussten.
Professor Dr. Christian Schertz
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