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Donnerstag, 27. Juni, 21 Uhr
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Bonn (ots)
Hartz-Kommission - Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt?
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sein Wahlversprechen, die Arbeitslosigkeit drastisch zu senken, nicht halten können. Die Vorschläge der Hartz-Kommission, die von der Bundesregierung eingesetzt wurde, könnten Schröders Chance sein, die Bundestagswahl zu gewinnen. Doch sind die Vorschläge radikal und nicht ohne sozialen Sprengstoff.
So sind u.a. für Langzeitarbeitslose drastische Leistungskürzungen vorgesehen.
Arbeitslose Singles müssten bereit sein, für einen Job einen Ortswechsel oder geringere Verdienste in Kauf zu nehmen. Alleinerziehende, Familienväter oder Ältere trifft diese Härte nicht. Außerdem müssten Arbeitslose darlegen, warum sie eine Stelle nicht antreten können. Zur Zeit muss das Arbeitsamt nachweisen, dass ein Job zumutbar ist.
Das Arbeitsamt soll nicht länger Arbeitslosigkeit verwalten, sondern als moderner Managementbetrieb agieren und sogar Zeitarbeiter vermitteln. Die erfolgreiche Vermittlung von Arbeitslosen soll prämiert werden.
In den neuen Job-Centern sollen auch die Sozialämter aufgehen. Damit haben arbeitsfähige Sozialhilfebezieher künftig Anspruch auf Hilfe vom Arbeitsamt.
Martin Schulze diskutiert u.a. mit Hans-Olaf Henkel, Präsident der Wissensgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz.
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