Stephan Weil (SPD): Verantwortung auch unter schlechten Bedingungen übernehmen
Bonn (ots)
Stephan Weil (SPD) hat sich beim SPD-Parteitag in Bonn klar gegen Neuwahlen ausgesprochen. "Wir müssen uns schon fragen, sind wir bereit, auch dann Verantwortung zu übernehmen, wenn die Bedingungen, unter denen wir antreten, uns nun ganz und gar nicht gefallen. Die 20 Prozent, die wir bei den Bundestagswahlen erzielt haben, die waren für uns ein miserables Ergebnis. Gleichzeitig muss man aber auch nüchtern sagen: Scheitert die Regierungsbildung nach Jamaika ein zweites Mal, dann ist die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen ausgesprochen groß", sagte der niedersächsische Ministerpräsident im Interview mit dem TV-Sender phoenix.
Die Bürger seien Stabilität in der Bundespolitik gewohnt. "Bis jetzt ist es noch immer so gewesen: Die Bürger haben gewählt, und anschließend hat die Politik auch eine Regierung gebildet. Ich möchte mir eigentlich nicht ausmalen, wie die Reaktion in der Wählerschaft sein wird, wenn gewissermaßen die Parteien gemeinsam - mit wenigen Ausnahmen - vor die Wählerschaft treten und sagen: 'Sorry, wir haben das nicht geschafft, wir haben das nicht geregelt bekommen.'", sagte Weil.
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