Glos: Wahlaussagen im Untersuchungsausschuss genau prüfen
Clement
als Schröder-Nachfolger?
München/Bonn (ots)
Der Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos, wirft der Bundesregierung "massiven Wahlbetrug" vor. Im PHOENIX-Interview kündigte er für den geplanten Untersuchungsausschuss zu den Wahlaussagen der Regierungsparteien eine genaue Überprüfung an.
Man werde sehen, "ob es wirklich so gewesen ist, dass Herr Eichel nichts gewusst hat von der Tatsache, dass der blaue Brief aus Brüssel kommen wird und dass seine Steuerpolitik verfassungswidrige Landeshaushalte produziert." Auch müsse gefragt werden, "ob man wirklich im Verteidigungsministerium nicht gewusst hat, dass die Amerikaner uns nie um Truppen gefragt haben für einen möglichen Irak-Krieg".
Über ein mögliches vorzeitiges Scheitern der Regierungskoalition würden auch die kommenden Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen entscheiden. "Wenn der stabile Trend sich auch in Niedersachsen so umsetzt - in Hessen gehe ich ganz stark davon aus -, dann kann Schröder sagen ,Habe fertig, Flasche leer!'", so Glos. "Vielleicht stimmt dann die Spekulation, die man in Berlin hört, dass Herr Clement deswegen geschickt worden sei, weil es dann mit Schröder zuende ist." Eine mögliche große Koalition bezeichnete der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag jedoch als "vollkommen indiskutable Spekulation".
Rückfragen: PHOENIX-Kommunikation, Ingo Firley, Tel: 0228/9584-193, Fax: 0228/9584-198
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell