phoenix berichtet live aus dem Europaparlament in Straßburg - Dienstag, 19. Oktober und Mittwoch, 20. Oktober 2021, ab 8.30 Uhr
Bonn (ots)
Im Europaparlament in Straßburg stehen in dieser Woche mehrere wichtige Debatten und Beschlüsse auf der Tagesordnung. phoenix zeigt die Plenar-Debatten am Dienstag und Mittwoch ab 8.30 Uhr live im linearen TV-Programm. phoenix-Reporter Michael Krons wird zum Auftakt der Übertragungen gegen 8.45 Uhr jeweils zwei Europa-Abgeordnete zu den zentralen Themen das Tages interviewen. Außerdem kommentiert er die Plenumsdebatten und das Geschehen im Parlament.
Am Dienstag steht die Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen auf der Tagesordnung. Hintergrund ist das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober, wonach zentrale Bestimmungen des EU-Vertrages, darunter die Vorrang-Stellung des Europäischen Gerichtshofs, nach polnischem Recht verfassungswidrig seien. An der Debatte nehmen auch Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Das Europäische Parlament will die Kommission zum Handeln gegen Polen drängen, u.a. indem Zahlungen aus dem EU-Recovery-Fond an Polen gestoppt werden.
Am Mittwoch wollen die Abgeordneten mit der slowenischen Ratspräsidentschaft debattieren und ihre Erwartungen an den EU-Gipfel am 21. Und 22. Oktober formulieren. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten wollen über weitere Schritte gegen die Corona-Pandemie, über die EU-Digitalstrategie, über Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise sowie über die Migration beraten. Es wird erwartet, dass das EU-Parlament die Staats- und Regierungschefs auffordert, den Vorschlägen der EU-Kommission für die Entlastung von ärmeren Haushalten bei den Energiepreisen zu folgen.
Alle Debatten des Parlaments sowie die Interviews im Vorfeld zeigt phoenix parallel im Livestream und in den Mediatheken von ARD und ZDF.
Weitere EP-Debatten zeigt phoenix live auf Facebook
Am heutigen Montag überträgt phoenix auf seinem Facebook-Channel ab 17.20 Uhr die Diskussion des Europaparlaments über die "Farm to Fork"-Strategie ("Vom Hof auf den Tisch") der EU-Kommission. Die Abgeordneten wollen ihre Forderungen für gesündere, tierfreundliche, hochwertige und erschwingliche Lebensmittel für die europäischen Verbraucher:innen vorstellen. Gleichzeitig soll die Ernährungssicherheit, ein faires Einkommen für Landwirte sowie eine nachhaltigere Landwirtschaft gewährleistet werden.
Am Mittwoch zeigt phoenix ab 11.00 Uhr auf Facebook die Debatte zur Vorbereitung der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow. Hier will das Parlament die EU-Kommission auffordern, beim weltweiten Klimaschutz eine Führungsrolle einzunehmen und die weltweiten Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben. Ebenfalls am Mittwoch ab ca. 18.00 Uhr überträgt phoenix auf Facebook die Diskussion über Geldwäsche und globale Besteuerung. Die jüngsten Veröffentlichungen einiger internationaler Medien über die sogenannten Pandora Papers haben weltweite Praktiken der Geldwäsche, der Steuervermeidung und der Steuerhinterziehung aufgedeckt, darunter auch von namhaften Politikern.
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