Solms und Kastner gegen Direktwahl des Bundespräsidenten
Kastner:
Will keinen weiblichen Küblböck
Bonn (ots)
Die Bundestagsvizepräsidenten Susanne Kastner (SPD) und Hermann Otto Solms (FDP) haben sich vehement gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten ausgesprochen. In einem PHOENIX-Interview sagte Kastner: "Eine Urwahl ist nicht der richtige Weg." Da die Kandidaten in einem solchen Fall auch von den Medien begleitet würden, brauche es nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, "wie das in unserem Land vonstatten gehen könnte". "Was ich wirklich nicht will, ist, dass die Wahl so dargestellt wird, dass wir dann so etwas wie einen weiblichen Küblböck kriegen. Das darf auf keinen Fall passieren", sagte Kastner. Die Art und Weise der Kandidatenkür in dieser Woche habe dem Land sehr geschadet. Allerdings habe sich das System zur Wahl des Bundespräsidenten "seit 45 Jahren bewährt", auch wenn es durch die aktuelle Kandidatenauswahl "ein wenig Schaden" genommen habe. Bundestagsvizepräsident Solms sprach sich im PHOENIX-Interview ebenfalls für eine Beibehaltung des Wahlsystems aus: "Es hat sich gezeigt, dass die politischen Parteien, wenn es drauf ankommt, doch in der Lage sind, verantwortungsvoll mit diesen Fragen umzugehen." Solms wies auf die aus seiner Sicht unerwünschten Konsequenzen einer Direktwahl hin: Nachteilig könne sein, "dass dann im Wesentlichen die "Bild"-Zeitung den Kandidaten bestimmt." Eine Direktwahl des Präsidenten durch das Volk mache nur Sinn, "wenn dann der Bundespräsident auch zusätzliche Kompetenzen bekommt." Solms unterstrich gleichzeitig den parteipolitischen Stellenwert der Präsidentenwahl: "Es ist doch naiv zu glauben, es ginge nur um die Bundespräsidentenwahl. (...) Natürlich geht es auch um Macht, Machtkonstellationen, Bündnisse und Koalitionen vorzubestimmen", so der FDP-Politiker. Und es gehe auch um den Führungsanspruch innerhalb der Parteien. "Das sieht man jetzt bei den Unionsparteien, das ist ja ein verdeckter Führungskampf gewesen". Es wäre falsch, dies anders darzustellen, so Solms.
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